Online-Diskussionsrunde: „Digitale-Dienste-Gesetz – Synergien schaffen für ein sicheres und transparentes Internet“

Deutschland setzt den „Digital Services Act“ (DSA) um, indem unter anderem bei der Bundesnetzagentur eine neue Koordinierungsstelle aufgebaut wird. Diese soll durch einen Beirat beraten werden, der auch Mitglieder aus der Zivilgesellschaft umfasst. SNV-Projektleiter nimmt an einer Diskussionsrunde zu diesem Thema teil. Eine Anmeldung ist hier möglich.

Vom Behörden Spiegel, die die Diskussion als Teil der Konferenzreihe „Digitaler Staat Online“ veranstalten, heißt es zur Ankündigung: „Der Digital Services Act (DSA) ist beschlossene Sache und wird in Form des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) durchgesetzt. Als zentrale Schnittstelle in Deutschland fungiert dabei die Bundesnetzagentur (BNetzA). Auf deren Koordinationsstelle für digitale Dienste (KDD) kommen neue Herausforderungen zu – in der innerbehördlichen Struktur ebenso wie in der Kooperation mit anderen Stellen aus Bund, Ländern und der EU. Alle Beteiligten müssen ihre Kompetenzen bündeln, um Online-Dienste wirklich zu regulieren und die User zu schützen.

Wir diskutieren anhand folgender Leitfragen: Wie läuft der Aufbau der KDD? Wie sieht das Anforderungsprofil an den Digital Services Coordinator (DSA) aus? Was sind die wesentlichen Funktionen der geplanten IT-Plattform für die Kommunikation zwischen den Behörden und mit der EU? Wie genau setzt sich der geplante Beirat aus Wissenschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft zusammen? Wohin wenden sich die User bei unterschiedlichen Konfliktfällen?“