Open Data mit Deutschland? Nationaler Rückblick, Internationaler Ausblick

Open Data mit Deutschland? Nationaler Rückblick, Internationaler Ausblick

Workshop

In kleiner vorweihnachtlicher Runde blicken wir auf Erfolge, Rückschläge und Ergebnisse des Jahres 2015 aus deutscher Open-Data-Sicht zurück. Gezielt werden wir uns dann dem noch nicht erreichten Ziel einer Mitgliedschaft der Open Government Partnership widmen und diskutieren, ob und wie wir weiterhin Energie auf die Erreichung dieses Zieles verwenden sollten. Mit den Antworten möchten wir auf ein - für offene Daten in Deutschland hoffentlich segensreiches - Jahr 2016 vorausblicken.

Ende Oktober tauschten sich beim Gipfel der Open Government Partnership in Mexiko-Stadt Regierungsverteter und zivilgesellschaftliche Akteure aus 69 Ländern über neue Ansätze, innovative Anwendungen und die neuesten Errungenschaften von offenem Regierungs- und Verwaltungshandeln aus. Die Deutsche Bundesregierung war nicht vertreten. Obwohl im Koalitionsvertrag angekündigt, ist Deutschland der OGP vier Jahre nach ihrer Gründung noch immer nicht beigetreten.

Lange war der Beitritt der OGP ein wichtiges Policy-Ziel von Open-Data-Verfechtern. Denn im Sinne eines Soft-Law-Ansatzes hilft die Allianz, klare Ziele zu definieren und deren Fortschritt zu überprüfen. Die Mitgliedsländer profitieren außerdem vom intensiven Austausch mit anderen Mitgliedern, wie die Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen. Frankreich etwa, das zunächst auch zögerlich war, ist aus genau diesen Gründen kürzlich der OGP beigetreten. Deutschland könnte mit seiner Datenschutz-Expertise einen wichtigen Beitrag zu einem immer wichtiger werdenden Feld der Open-Data-Debatte leisten.

Zwar forderte erfreulicherweise erst kürzlich der Bundesrat die Bundesregierung auf, “das erforderliche Beitrittsgesuch der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen OGP jetzt auf den Weg zu bringen,” doch die Debatte bleibt hierzulande zäh. Die Bundesregierung zeigt viel Ausdauer, einen Beitritt hinauszuzögern.

Angesichts dieser Sachlage stellt sich die Frage, ob weiterhin Energie auf dieses Ziel oder nicht besser auf andere Instrumente konzentriert werden sollte. Wie wertvoll und zielführend ist die OGP, damit die produktive Datenverwendung auch in Deutschland von Bundesebene Rückenwind bekommt? Wie viel hängt vom Beitritt ab? Wo liegen die Hürden und wie lassen sie sich überwinden? Wie kann die Debatte zur OGP-Mitgliedschaft in Deutschland wieder befeuert werden? Könnte eventuell über die EU-Ebene und das Nachbarland Frankreich hier etwas erreicht werden? Mit welchen anderen Instrumenten lässt sich gegebenenfalls mit gleichem Aufwand mehr erreichen?

Bitte wenden Sie sich bei Interesse per Email an Julia Manske (jmanske@stiftung-nv.de).

Datum: 
14.12.2015
10:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Ort: 
stiftung neue verantwortung
Berliner Freiheit 2
10785 Berlin
Deutschland
Ansprechpartner: 
Julia Manske