Die 720-Millionen Euro Strafe: Frankreichs Offensive gegen Big Tech

In der Diskussion über Regeln für Big Tech lässt sich die EU auch von Frankreich inspirieren: Während EU-Politiker:innen über ein Gesetz für digitale Märkte (kurz: DMA) diskutieren, führte Frankreichs Wettbewerbsbehörde (ADLC) im Sommer ein Verfahren gegen Google. Mit Erfolg: Erstmals akzeptierte Google das Urteil und die damit verbundenen Geldstrafen von insgesamt 720 Millionen Euro und kündigte weitreichende Veränderungen an. Läutet das Urteil einen Paradigmenwechsel im Umgang mit den großen Plattformen ein? 

Wie war das Vorgehen der französischen Wettbewerbsbehörde und was sind die Hintergründe? Mit welchen Instrumenten lässt sich fairer Wettbewerb bei den großen Plattformen durchsetzen? Was können wir in Deutschland von dem Fall lernen und wie beeinflusst der Fall die Regulierungsvorhaben von Big Tech in der EU, z.B. den DMA?  

In einem virtuellen Hintergrundgespräch am 25. November um 09:00-10:00 Uhr (Berlin) sprach Dr. Stefan Heumann, Mitglied des Vorstands der SNV, dazu mit Pascale Déchamps (ADLC). Pascale Déchamps war von Seiten der ADLC maßgeblich am Urteil gegen Google beteiligt.