Response to the European Commission's Consultation on Digital Services Act (DSA) transparency database
Stellungnahme
Wie gehen Plattformen mit der Löschung von Inhalten um und wie berichten sie darüber? Das ist eine der Frage, die das Digitale-Dienste-Gesetz der EU („Digital Services Act“, DSA) adressieren möchte. Das Gesetz verpflichtet Onlineplattformen dazu, Entscheidungen zu Inhaltemoderation zu sammeln und in einer öffentlichen Datenbank zugänglich zu machen. Während die grundlegende Regel hierzu im DSA selbst festgehalten ist (Artikel 24(5)), bleiben wichtige Details noch offen. Die Europäische Kommission hat daher um Feedback gebeten, was die Datenbank enthalten und wie sie gestaltet sein soll. Das SNV-Team, das zu Plattformregulierung arbeitet, hat die Umfrage der Kommission beantwortet. Die Antworten finden Sie hier (in englischer Sprache).
Martin Degeling, Anna-Katharina Meßmer, Julian Jaursch