Nach der Krise, vor der Krise? Antizipieren statt reagieren

Mit der Flüchtlingskrise steht die EU nach der akuten Phase der Griechenlandkrise innerhalb kürzester Zeit erneut vor einer für die EU wegweisenden Herausforderung. Wie schon bei den Verhandlungen mit Griechenland scheint hinter dem Umgang mit dem Flüchtlingsstrom als dominantes Thema die Frage nach dem Verhältnis innereuropäischer Solidarität und den geltenden Regeln der EU hervor.

Die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen beider Krisen werden Deutschland und die anderen Mitgliedsstaaten noch länger beschäftigen. Ein Blick auf die Arbeitslosenstatistiken nicht nur in Griechenland offenbart die schweren Narben, die in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise in jedem Fall noch lange sichtbar bleiben werden. Solange im Nahen Osten und Nordafrika kein Frieden, stabilere Verhältnisse und im Nachgang Hoffnung auf bessere Zeiten herrschen wird die Zahl der Flüchtlinge nicht abnehmen. Sie machen deutlicher denn je, dass die Entwicklung der sozialen Dimension in der EU auch stark durch äußere Faktoren beeinflusst wird. Innerhalb der EU haben sich die strukturellen Ungleichgewichte zwischen den EU-Mitgliedstaaten tendenziell verschärft und bergen weiterhin und dauerhaft Sprengstoff für den Zusammenhalt, insbesondere innerhalb der Eurozone. Dabei sind die politischen Verhältnisse in mehreren Mitgliedsländern deutlich volatiler als noch vor wenigen Jahren und die traditionellen Parteien der Mitte relativ gesehen weiter geschwächt.

Während die Politik kurzfristig auf diese Entwicklungen nur reagieren kann, bietet die mittel- bis langfristige Perspektive die Möglichkeit, strategische Handlungsoptionen zu identifizieren und Antworten auf die Frage zu finden, wie Anspruch und Wirklichkeit bezüglich der sozialen Dimension in der EU in Einklang gebracht werden können.

Das Projekt EU Societal Foresight 2030 der stiftung neue verantwortung hat sich in den vergangenen zwölf Monaten dieser Frage gewidmet, die im Mittelpunkt des Gesprächskreises steht, im Rahmen dessen das snv-Projekt auch seine Ergebnisse einbringen und sein abschließendes Policy Papervorstellen wird.

Programm

18:00 Uhr: Begrüßung und Einführung: Jan Peter Schemmel, Fellow des Projektes EU Societal Foresight 2030 der stiftung neue verantwortung

18.10 Uhr Impuls I: Dr. Alexander Bode, Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrates der CDU

18.20 Uhr Impuls II: Conny Reuter, Generalsekretär von Solidar, europäisches Netzwerk von Wohlfahrts- und Sozialorganisationen

18.30 Uhr Diskussion mit den Teilnehmenden des Gesprächskreises

20.00 Uhr Ausklang und kleiner Empfang mit Möglichkeit zum informellen Austausch