Schützt Verschwiegenheit vor Rechenschaft? Transparenz bei Telekommunikationsüberwachung und Datenabfrage
Impulse
Die stiftung neue verantwortung untersucht die Berichtspflichten deutscher Behörden und Unternehmen bzgl. Telekommunikationsüberwachung und Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden. Was wird von staatlicher Seite aus veröffentlicht und auf welchen gesetzlichen oder freiwilligen Grundlagen geschieht dies? In welchem Umfang dürfen private Unternehmen sog. “Transparenzberichte” veröffentlichen? Das Ergebnis lässt sich am besten als “Flickenteppich” beschreiben.
Erschienen bei:
stiftung neue verantwortung 06. Juni 2014
Autor:in:
Jan-Peter Kleinhans
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