Europa hinkt hinterher | 3. Transformationskonferenz Digitalisierung

In Berlin hat die dritte von insgesamt vier Transformationskonferenzen der Konrad-Adenauer-Stiftung stattgefunden. Nach der Zukunft der Volksparteien und der Zukunft des Westens ging es dieses Mal um das weite Feld der Digitalisierung.

Hauptredner Ben Scott, Programmleiter für die Europäische Digitale Agenda bei der stiftung neue verantwortung, stellte Europa im globalen Wettbewerb ein schlechtes Zwischenzeugnis aus. Der Kontinent sei bislang noch nicht auf die Herausforderungen, die die Digitalisierung und die Konvergenz der Informationssysteme mit sich bringt, eingestellt. „Europa hinkt hinterher. Die Infrastruktur ist unterentwickelt, es gibt zu wenige große Internetunternehmen, es fehlen Investitionen und Neugründungen, die Start-Up-Kultur ist unterentwickelt“, so Scotts nüchterne Bilanz. Wolle man nicht den Anschluss verlieren, brauche es neben einem flächendeckenden Glasfasernetz vor allem einen Kulturwandel. 

Mit der Digitalen Agenda der Bundesregierung sei zwar viel Richtiges und Wichtiges auf den Weg gebracht worden. Dennoch vermisst Scott eine breite Hinwendung zum Netz. Bis jetzt setze der Wähler offenbar andere Prioritäten als die Politik Erforderlich sei eine Kommunikationsoffensive. Denn, so Scott, „jeder kann einer Achtjährigen erklären, wie die Zeitung morgens in den Briefkasten kommt. Aber kaum jemand weiß, wie die digitale Ausgabe auf meinen Bildschirm kommt“. 

Die Menschen müssten verstehen, warum wir auf den digitalen Wandel reagieren müssen. Erst dann würden sich auch ihre Prioritäten verschieben. Ob dies zumindest beim Thema Datenschutz realistisch ist, bleibt aus heutiger Sicht fraglich. Zu offensichtlich wurden in Scotts Rede erneut die Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Europa. Während Europa sich an einem Begriff wie der „informationellen Selbstbestimmung“ abarbeite, einen Terminus, den es im angloamerikanischen Raum gar nicht gebe und den dort auch keiner verstehe, habe man in den USA erkannt, dass sich Privatsphäre und Sicherheit nicht ausschließen müssen. Er empfahl Europa eine Weiterentwicklung hin zu einem „smarten Datenschutz“. Dieser könne den Rahmen für eine sicherheitspolitisch notwendige, ordnungsgemäße und legitime Überwachung der Daten im Netz schaffen.