Privacy Project

Privacy Project

Publikation

Beitrag

Die BND-Reform ist dringend notwendig und zu begrüßen. Der Gesetzesentwurf hat jedoch zentrale Schwachstellen, die nun öffentlich diskutiert werden...
09. Juni 2016
Netzpolitik
Publikation

Beitrag

Experten mahnen dringenden Handlungsbedarf bei der Reform des BND an. Ein Vorschlag der Bundesregierung könnte noch vor der Sommerpause vorliegen. Ob...
23. Mai 2016
Netzpolitik
Publikation

Radiobeitrag

Der BND überwacht Telefongespräche, E-Mails, Chats im Ausland und von Ausländern hier in Deutschland, tauscht Daten mit anderen Geheimdiensten aus...
10. Mai 2016
SWR2
Publikation

Radiobeitrag

Der Bundesnachrichtendienst wurde am vergangenen Freitag offiziell 60. Der Politikwissenschaftler Stefan Heumann hat seit den Snowden-...
04. April 2016
Deutschlandfunk
Publikation

Radiobeitrag

Geheim soll er arbeiten. Doch manche Aktion des Bundesnachrichtendienstes wird öffentlich. Etwa, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst jahrelang...
02. April 2016
Deutschlandfunk
Publikation

Medienbeitrag

..Das Ausspionieren von "Einrichtungen der Europäischen Union" oder "öffentlicher Stellen ihrer Mitgliedsstaaten" sowie von Bürgern aus EU-Ländern...
21. März 2016
Die Welt
Publikation

Beitrag

In Kürze legt die Bundesregierung dem Bundestag die bedeutendste Reform des Nachrichtendienstrechts der letzten zwanzig Jahre vor. Während man im...
18. März 2016
Die Welt
Publikation

Policy Brief

Strengthening the G 10-Commission‘s role to authorise strategic surveillance Many European countries have recently adopted new intelligence laws or...
02. März 2016
Publikation

Beitrag

Nach den vergangenen Terroranschlägen planen viele Länder, ihre Geheimdienste aufzurüsten. Deutschland verfolgt mit einer Reform des...
04. Februar 2016
Frankfurter Rundschau
Publikation

Medienbeitrag

Der Artikel erschien am 7. Oktober 2015 als Gastkommentar im Handelsblatt. Auf dem Holzweg Die geplante Verbesserung der Geheimdienstkontrolle reicht...
07. Oktober 2015
Handelsblatt
Publikation

Policy Brief

Mit den Plänen zur Schaffung des Amtes eines Geheimdienstbeauftragten hat nach über zwei Jahren Überwachungsdebatte der Reformprozess der...
23. September 2015
Publikation

Medienbeitrag

Given the scope of BND-NSA cooperation, the German government can no longer ignore that the supervision of its intelligence services is in dire need...
10. Juni 2015
openDemocracy
Publikation

snv in den Medien

Eine weitreichende Idee stellte vor Kurzem der ehemalige Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, im Namen der stiftung neue...
18. Mai 2015
Die Welt
Publikation

Radiobeitrag

Der jüngste Skandal um Spionagehilfe ist für viele der endgültige Beweis: die Geheimdienste müssen stärker an die Kandare genommen werden. Das wäre...
06. Mai 2015
Deutschlandradio Kultur
Publikation

Medienbeitrag

Wer kontrolliert wirksam die Geheimdienste? Die jüngste Affäre um den BND und seine Zuarbeit für den amerikanischen NSA zeigt die Überforderung der...
30. April 2015
FAZ.net
Publikation

Fernsehbeitrag

Markus Löning zum BND-Skandal: Zum Thema "Spitzeln im eigenen Land" sprach nano am 24. April 2015 mit Markus Löning.
24. April 2015
3sat nano
Publikation

Radiobeitrag

Ein Team um den ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Markus Löning hat Reformvorschläge für mehr Transparenz erarbeitet...
23. April 2015
Deutsche Welle
Publikation

Impulse

In den letzten 15 Jahren haben Nachrichtendienste weltweit die Digitalisierung der Kommunikation genutzt, um leistungsstarke Überwachungsprogramme...
15. April 2015
Publikation

snv in den Medien

Vorschlag für neues Geheimdienst-Gesetz: So sollen anrüchige BND-Praktiken unterbunden werden Der ehemalige FDP-Abgeordnete Markus Löning will die...
15. April 2015
Süddeutsche.de
Publikation

snv in den Medien

Im Juni ist es zwei Jahre her, dass die ersten Snowden-Dokumente veröffentlicht wurden. In der deutschen Debatte kristallisieren sich nun konkrete...
14. April 2015
Der Tagesspiegel
Publikation

Impulse

Unsere persönlichen Daten lagern nur selten innerhalb der eigenen Staatsgrenzen. Viel häufiger durchwandern Sie bis zu 50 verschiedene Länder und...
07. April 2015
Publikation

Beitrag

Seit einem Jahr untersucht der NSA-Untersuchungsausschuss die Arbeit westlicher Geheimdienste. Die durch Edward Snowden angestoßenen Enthüllungen...
19. März 2015
Publikation

Impulse

Im Zuge der Aufklärungsarbeit des NSA-Untersuchungsausschusses sind auch die Überwachungsprogramme des Bundesnachrichtendienstes (BND) in den Fokus...
04. Februar 2015
Publikation

Medienbeitrag

Europa darf sich nicht von Furcht leiten lassen in seiner Antwort auf den Terror. Die USA sollten als abschreckendes Beispiel dienen: Sie haben mit...
30. Januar 2015
Süddeutsche.de
Publikation

Radiobeitrag

Vor 25 Jahren Proteste gegen die Stasi. Heute Verunsicherung durch NSA. Wie beeinflusste das Unterdrückungsinstrument einer Diktatur das Leben damals...
18. Januar 2015
Inforadio (rbb)
Publikation

snv in den Medien

Dr. Ben Scott im Gespräch mit dem Debattenmagazin Berliner Republik über Deutschlands mögliche Rolle eines globalen Legitimitätsweltmeisters, den...
10. Dezember 2014
Berliner Republik
Publikation

Video

Rede von Ben Scott, Programleiter "Europäische Digitale Agenda" , zu Privatsphäre und Sicherheit als Chance deutscher Politik im Rahmen der Konferenz...
03. Dezember 2014
Publikation

Medienbeitrag

Am 1. Juli 2014 veranstalteten das Walter Hallstein-Institut für europäisches Verfassungsrecht (WHI) der Humboldt-Universität zu Berlin, das...
17. November 2014
Protokoll des 3. Werkstattgespräches
Publikation

Medienbeitrag

Am 1. Juli 2014 veranstalteten das Walter Hallstein-Institut für europäisches Verfassungsrecht (WHI) der Humboldt-Universität zu Berlin, das...
25. August 2014
Publikation

snv in den Medien

Gemeinsamer Brief zum Transatlantic Cyber Dialogue: Gemeinsamer Brief von 9 NGOs an Außenminister Steinmeier
25. August 2014
Publikation

Medienbeitrag

25. August 2014
12. Frankfurter Medienrechtstagen 2014
Publikation

Medienbeitrag

Erkenntnisse aus dem Werkstattgespräch “Internet Surveillance and Human Rights in Europe” vom 27. März 2014
25. August 2014
Publikation

Medienbeitrag

Protokoll zum Werkstattgespräch I: Rechtliche Grenzen nachrichtendienstlicher Überwachug der Einzelnen
25. August 2014
Publikation

snv in den Medien

Ein Beitrag über die Podiumsdiskussion mit Sarah Harrison, Bernd Schmidbauer und Markus Löning am 9. Juli 2014 zum Thema “Transparente Geheimdienste...
11. Juli 2014
netzpolitik.org
Publikation

Impulse

Die stiftung neue verantwortung untersucht die Berichtspflichten deutscher Behörden und Unternehmen bzgl. Telekommunikationsüberwachung und...
06. Juni 2014
stiftung neue verantwortung
Publikation

snv in den Medien

Die zivilgesellschaftlichen Organisationen Reporter ohne Grenzen, Amnesty International, Privacy Project in der Stiftung Neue Verantwortung, DJV, DJU...
05. Juni 2014
Reporter ohne Grenzen
Publikation

snv in den Medien

Beitrag zum Policy Brief "Strategische Auslandsüberwachung: Technische Möglichkeiten, rechtlicher Rahmen und parlamentarische Kontrolle" von Dr...
27. Mai 2014
netzpolitik
Publikation

Policy Brief

Ein Beitrag von Dr. Stefan Heumann, Stellv. Programmleiter "Europäische Digitale Agenda" und Dr. Thorsten Wetzling, Senior Research Fellow am...
26. Mai 2014
stiftung neue verantwortung
Publikation

snv in den Medien

Die Kontrollgremien zu schwach, die Berichte zu kurz. In einer Studie kritisieren zwei Politologen die mangelnde Kontrolle des BND. Sie fordern ein...
26. Mai 2014
Zeit Online
Publikation

Medienbeitrag

15. Mai 2014
New America, The Weekly Wonk
Publikation

snv in den Medien

Gemeinsamer Brief an NSA-Untersuchungsausschuss: Gemeinsamer Brief an die Mitglieder_innen des NSA-Untersuchungsausschusses
07. Mai 2014
Publikation

Video

Am 6. Mai 2014 veranstaltete das Privacy Project eine Podiumsdiskussion auf der re:publica in Berlin. Markus Löning, Direktor des Projektes und...
06. Mai 2014
re:publica
Publikation

Fernsehbeitrag

Probleme bei der Anreise, das Festnahme-Ersuchen der USA, die diplomatischen Verwerfungen - all das führt nun dazu, dass die Bundesregierung keine...
03. April 2014
Tagesthemen 30.4.2014
Publikation

Fernsehbeitrag

Europa: Wo sind unsere Erfinder? Diese Frage stellt „Square“ u.a. seinem Studiogast Ben Scott, Programmleiter "Europäische Digitale Agenda" |...
30. März 2014
Arte
Publikation

Medienbeitrag

Ergebnisse des Werkstattgesprächs "Rechtliche Grenzen nachrichtendienstlicher Überwachung der Einzelnen"
24. Februar 2014
Publikation

Interview

Der NSA-Skandal ist in den vergangen Monaten ein Dauerbrenner, die Kritik an amerikanischen und britischen Geheimdiensten groß – doch wie verhält es...
13. Februar 2014
Deutschlandradio Kultur
Publikation

Medienbeitrag

Beitrag von Stefan Heumann, Stellv. Programmleiter "Europäische Digitale Agenda" und Markus Löning, Leiter "Privacy Project" | stiftung neue...
07. Februar 2014
Tagesspiegel
Publikation

Medienbeitrag

Die USA haben das in sie gesetzte Vertrauen als Hüterin elementarer Freiheitsrechte (auch im Internet) verspielt. Kein Staat der Welt wäre besser...
31. Januar 2014
Süddeutsche Zeitung
Publikation

snv in den Medien

Wer geheim arbeitet, lässt sich nicht auf die Finger schauen - nicht einmal vom eigenen Volk. Eine Studie belegt, welche Freiheiten Geheimdienste...
04. Dezember 2013
Salzburger Nachrichten