Digital basic rights, surveillance and transparency

Publikation

SNV in the Media

Thorsten Wetzling sprach mit dem Spiegel über die Spähaktivitäten des deutschen Auslandsnachrichtendiensts BND gegen deutsche Ziele. Zum Artikel
July 06, 2018
Der Spiegel und Spiegel Online
Publikation

SNV in the Media

Am vergangenen Mittwoch fiel ein Urteil, das nicht die Aufmerksamkeit bekam, die es verdient hätte. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied...
June 04, 2018
n-tv.de
Publikation

Position Statement

Mit dem Entwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen (Drucksache 19/5412) soll auf den „signifikanten Reformbedarf” [1] im Bereich...
February 05, 2018
Stiftung Neue Verantwortung
Publikation

Article

Those following the Section 702 reauthorization debate may be interested in Germany’s recent intelligence reforms. One aspect of particular interest—...
June 23, 2017
Lawfare
Publikation

Article

Mit dem neuen BND-Gesetzentwurf soll die Überwachung der Auslandskommunikation gesetzlich geregelt werden. Für deren Kontrolle soll ein weiteres...
November 04, 2016
vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016)
Publikation

Article

Die große Koalition will dem Bundesnachrichtendienst Grenzen setzen. Auch in Zukunft bleibt "unter Freunden"allerdings einiges möglich. Dr. Thorsten...
October 20, 2016
Süddeutsche Zeitung
Publikation

Article

Was bringt die geplante Reform des Bundesnachrichtendienstes - endlich klare Regeln für seine Arbeit oder grünes Licht für Massenüberwachung? Heute...
September 25, 2016
tagesschau.de
Publikation

Position Statement

Im Juli 2016 hat die Bundesregierung den Entwurf der BND-Reform veröffentlicht. Neben der Richtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die...
September 19, 2016
bundestag.de
Publikation

Article

Der Entwurf des Bundesnachrichtendienstgesetz (BNDG-E) soll die Auslands-Auslands-Fernmeldeaufklärung des BND auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit...
September 14, 2016
Publikation

Radio Report

Diese Woche wurden nun zwei Reformen des Auslandsgeheimdienstes BND diskutiert. Bietet diese Reform jetzt die nötigen Handlungsbeschränkungen oder...
July 07, 2016
Deutschlandradio Kultur
Publikation

Article

Nach intensiver Ressortabstimmung hat die Bundesregierung letzte Woche die bedeutendste Reform des Nachrichtendienstrechts der letzten Jahrzehnte auf...
July 05, 2016
Publikation

Article

Ein reformiertes BND-Gesetz soll die Kontrolle über den Geheimdienst verbessern – aber es erweitert auch seine Befugnisse. Der ver­gan­ge­ne Diens­...
July 04, 2016
Der Spiegel
Publikation

Article

Die BND-Reform ist dringend notwendig und zu begrüßen. Der Gesetzesentwurf hat jedoch zentrale Schwachstellen, die nun öffentlich diskutiert werden...
June 09, 2016
Netzpolitik
Publikation

Article

Experten mahnen dringenden Handlungsbedarf bei der Reform des BND an. Ein Vorschlag der Bundesregierung könnte noch vor der Sommerpause vorliegen. Ob...
May 23, 2016
Netzpolitik
Publikation

Article

On October 6, 2015 the European Court of Justice sent shockwaves through the transatlantic digital economy, invalidating the Safe Harbor Agreement...
May 20, 2016
PinG - Privacy in Germany 03/16
Publikation

Article

The US won't just get a new president this year. It will also be getting a new leader who must deal with NSA oversight amid an increased terror...
May 11, 2016
Deutsche Welle
Publikation

Radio Report

Der BND überwacht Telefongespräche, E-Mails, Chats im Ausland und von Ausländern hier in Deutschland, tauscht Daten mit anderen Geheimdiensten aus...
May 10, 2016
SWR2
Publikation

Radio Report

Der Bundesnachrichtendienst wurde am vergangenen Freitag offiziell 60. Der Politikwissenschaftler Stefan Heumann hat seit den Snowden-...
April 04, 2016
Deutschlandfunk
Publikation

Radio Report

Geheim soll er arbeiten. Doch manche Aktion des Bundesnachrichtendienstes wird öffentlich. Etwa, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst jahrelang...
April 02, 2016
Deutschlandfunk
Publikation

Article

Digitalisation can drive development, but it can also be an obstacle or even harm people in developing countries. Those who draft development...
March 27, 2016
D+C Development + Cooperation
Publikation

Article

..Das Ausspionieren von "Einrichtungen der Europäischen Union" oder "öffentlicher Stellen ihrer Mitgliedsstaaten" sowie von Bürgern aus EU-Ländern...
March 21, 2016
Die Welt
Publikation

Article

In Kürze legt die Bundesregierung dem Bundestag die bedeutendste Reform des Nachrichtendienstrechts der letzten zwanzig Jahre vor. Während man im...
March 18, 2016
Die Welt
Publikation

Article

Digital transformation is causing development agencies to change their partners and their strategies. In addition, development players should also...
February 18, 2016
Deutsche Welle
Publikation

Article

Nach den vergangenen Terroranschlägen planen viele Länder, ihre Geheimdienste aufzurüsten. Deutschland verfolgt mit einer Reform des...
February 04, 2016
Frankfurter Rundschau
Publikation

Article

Open Data und Datenschutz. Oft ein nicht ganz simples Thema. Auf der einen Seite sollen bei öffentlichen Stellen vorhandene Informationen allgemein...
January 27, 2016
De Lege Data
Publikation

Article

Nach wie vor kommen täglich Tausende Flüchtlinge in Deutschland an. An jedem Bahnhof zücken sie ihre Smartphones und suchen nach einem Netzzugang, um...
January 06, 2016
taz
Publikation

Article

Bei der Digitalisierung sind wir alle noch Entwicklungsländer. Und von der Kreativität und Begeisterung in Afrika kann Europa noch viel lernen. Nie...
December 10, 2015
DAS NETZ Magazin
Publikation

Article

People around the world increasingly rely on the products and services of companies from the information communication and technology (ICT) sector...
November 17, 2015
LSE | UN Forum Series
Publikation

Article

Der Artikel erschien am 7. Oktober 2015 als Gastkommentar im Handelsblatt. Auf dem Holzweg Die geplante Verbesserung der Geheimdienstkontrolle reicht...
October 07, 2015
Handelsblatt
Publikation

Article

Große Internetunternehmen wie Facebook oder Google spinnen kontinuierlich ihr Netz, mit dem sie sich in immer mehr Bereiche unseres Lebens vortasten...
August 05, 2015
netzpolitik.org
Publikation

Article

Given the scope of BND-NSA cooperation, the German government can no longer ignore that the supervision of its intelligence services is in dire need...
June 10, 2015
openDemocracy
Publikation

SNV in the Media

Eine weitreichende Idee stellte vor Kurzem der ehemalige Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, im Namen der stiftung neue...
May 18, 2015
Die Welt
Publikation

Radio Report

Der jüngste Skandal um Spionagehilfe ist für viele der endgültige Beweis: die Geheimdienste müssen stärker an die Kandare genommen werden. Das wäre...
May 06, 2015
Deutschlandradio Kultur
Publikation

Article

Wer kontrolliert wirksam die Geheimdienste? Die jüngste Affäre um den BND und seine Zuarbeit für den amerikanischen NSA zeigt die Überforderung der...
April 30, 2015
FAZ.net
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Fernsehbeitrag

Markus Löning zum BND-Skandal: Zum Thema "Spitzeln im eigenen Land" sprach nano am 24. April 2015 mit Markus Löning.
April 24, 2015
3sat nano
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Radio Report

Ein Team um den ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Markus Löning hat Reformvorschläge für mehr Transparenz erarbeitet...
April 23, 2015
Deutsche Welle
Publikation

SNV in the Media

Vorschlag für neues Geheimdienst-Gesetz: So sollen anrüchige BND-Praktiken unterbunden werden Der ehemalige FDP-Abgeordnete Markus Löning will die...
April 15, 2015
Süddeutsche.de
Publikation

SNV in the Media

Im Juni ist es zwei Jahre her, dass die ersten Snowden-Dokumente veröffentlicht wurden. In der deutschen Debatte kristallisieren sich nun konkrete...
April 14, 2015
Der Tagesspiegel
Publikation

Article

Seit einem Jahr untersucht der NSA-Untersuchungsausschuss die Arbeit westlicher Geheimdienste. Die durch Edward Snowden angestoßenen Enthüllungen...
March 19, 2015
Publikation

Article

Isis gefällt das: Die Terrororganisation wirbt bei Facebook gezielt um Kämpfer Ein paar unbedachte Facebook-Likes, etwas Pech beim Algorithmus – und...
March 05, 2015
Cicero Online
Publikation

Article

Europa darf sich nicht von Furcht leiten lassen in seiner Antwort auf den Terror. Die USA sollten als abschreckendes Beispiel dienen: Sie haben mit...
January 30, 2015
Süddeutsche.de
Publikation

SNV in the Media

Ben Scott, Programmleiter "Europäische Digitale Agenda" im Interview mit Sara Zaske, freie Jounalistin aus Berlin. On Wednesday, German data privacy...
January 27, 2015
ZDnet
Publikation

SNV in the Media

Edward Snowden’s revelations about the mass surveillance capabilities of the United States’ National Security Agency and its partners have created a...
January 19, 2015
Publikation

Radio Report

Vor 25 Jahren Proteste gegen die Stasi. Heute Verunsicherung durch NSA. Wie beeinflusste das Unterdrückungsinstrument einer Diktatur das Leben damals...
January 18, 2015
Inforadio (rbb)
Publikation

SNV in the Media

Dr. Ben Scott im Gespräch mit dem Debattenmagazin Berliner Republik über Deutschlands mögliche Rolle eines globalen Legitimitätsweltmeisters, den...
December 10, 2014
Berliner Republik
Publikation

Video

Rede von Ben Scott, Programleiter "Europäische Digitale Agenda" , zu Privatsphäre und Sicherheit als Chance deutscher Politik im Rahmen der Konferenz...
December 03, 2014
Publikation

Article

Am 1. Juli 2014 veranstalteten das Walter Hallstein-Institut für europäisches Verfassungsrecht (WHI) der Humboldt-Universität zu Berlin, das...
November 17, 2014
Protokoll des 3. Werkstattgespräches
Publikation

SNV in the Media

Ein Beitrag über die Podiumsdiskussion mit Sarah Harrison, Bernd Schmidbauer und Markus Löning am 9. Juli 2014 zum Thema “Transparente Geheimdienste...
July 11, 2014
netzpolitik.org
Publikation

SNV in the Media

Beitrag zum Policy Brief "Strategische Auslandsüberwachung: Technische Möglichkeiten, rechtlicher Rahmen und parlamentarische Kontrolle" von Dr...
May 27, 2014
netzpolitik
Publikation

SNV in the Media

Die Kontrollgremien zu schwach, die Berichte zu kurz. In einer Studie kritisieren zwei Politologen die mangelnde Kontrolle des BND. Sie fordern ein...
May 26, 2014
Zeit Online
Publikation

Article

May 15, 2014
New America, The Weekly Wonk
Publikation

SNV in the Media

Gemeinsamer Brief an NSA-Untersuchungsausschuss: Gemeinsamer Brief an die Mitglieder_innen des NSA-Untersuchungsausschusses
May 07, 2014
Publikation

Video

Am 6. Mai 2014 veranstaltete das Privacy Project eine Podiumsdiskussion auf der re:publica in Berlin. Markus Löning, Direktor des Projektes und...
May 06, 2014
re:publica
Publikation

Fernsehbeitrag

Probleme bei der Anreise, das Festnahme-Ersuchen der USA, die diplomatischen Verwerfungen - all das führt nun dazu, dass die Bundesregierung keine...
April 03, 2014
Tagesthemen 30.4.2014
Publikation

Article

Ergebnisse des Werkstattgesprächs "Rechtliche Grenzen nachrichtendienstlicher Überwachung der Einzelnen"
February 24, 2014
Publikation

Interview

Der NSA-Skandal ist in den vergangen Monaten ein Dauerbrenner, die Kritik an amerikanischen und britischen Geheimdiensten groß – doch wie verhält es...
February 13, 2014
Deutschlandradio Kultur
Publikation

Article

Beitrag von Stefan Heumann, Stellv. Programmleiter "Europäische Digitale Agenda" und Markus Löning, Leiter "Privacy Project" | stiftung neue...
February 07, 2014
Tagesspiegel
Publikation

Article

Die USA haben das in sie gesetzte Vertrauen als Hüterin elementarer Freiheitsrechte (auch im Internet) verspielt. Kein Staat der Welt wäre besser...
January 31, 2014
Süddeutsche Zeitung
Publikation

SNV in the Media

Wer geheim arbeitet, lässt sich nicht auf die Finger schauen - nicht einmal vom eigenen Volk. Eine Studie belegt, welche Freiheiten Geheimdienste...
December 04, 2013
Salzburger Nachrichten
Publikation

Article

Wir wissen mehr über den US-Geheimdienst als über unseren eigenen. Die Snowden-Enthüllungen haben den mächtigsten Geheimdienst der Welt in den...
November 04, 2013
Carta
Publikation

Article

Das Internet vergisst nichts – die NSA auch nicht. Der durch die Abhöraktionen angerichtete Schaden kann nur behoben werden, wenn Europa und Amerika...
October 24, 2013
FAZ
Publikation

SNV in the Media

There has been much criticism of the US agency in Germany, but surveillance laws in both countries fail to protect internet privacy. Beitrag zum...
October 04, 2013
The Guardian
Publikation

SNV in the Media

Die NSA überwacht grenzenlos und aufgrund geheimer, unkontrollierter Befehle? Ja, aber das tun BND und GCHQ auch, sagen zwei Forscher und fordern...
October 01, 2013
Zeit Online
Publikation

Article

Das Internet ist zu wichtig, um es Geheimdiensten zu überlassen. Es ist höchste Zeit, dass wir eine umfassende digitale Agenda entwickeln. Dabei...
July 23, 2013
Spiegel Online