Strategische Auslandsüberwachung

Strategische Auslandsüberwachung

Workshop

Am Freitag findet beim Brandenburgischen Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS) ein PizzaSeminar zu der kürzlich veröffentlichten Studie “Strategische Auslandsüberwachung – Technische Möglichkeiten, rechtlicher Rahmen und parlamentarische Kontrolle” von und mit Stefan Heumann (stiftung neue verantwortung) und Thorsten Wetzling (BIGS Potsdam) statt.

Im Mittelpunkt der Kritik an den Programmen zur Massenüberwachung der NSA steht vor allem der Vorwurf, dass die Daten ausländischer Bürger, und somit auch der Bürger Deutschlands, ohne Rücksicht auf deren Privatsphäre gesammelt, gespeichert und ausgewertet werden dürfen. Bei aller Kritik an den amerikanischen Massenüberwachungsprogrammen ist aber in Deutschland selten die Frage gestellt worden, wie eigentlich der Bundesnachrichtendienst (BND) im Gegenzug mit der Überwachung von Nicht-Deutschen umgeht. Die Autoren beleuchten in ihrem Vortrag die sogenannte Überwachung des „offenen Himmels”. Hierbei handelt es sich um die massenhafte Überwachung von Kommunikationsverkehren von Ausländern außerhalb Deutschlands. Die Autoren interessieren die technischen Möglichkeiten, der rechtliche Rahmen und die parlamentarische Kontrolle in Bezug auf die Sammlung und Auswertung von privaten Kommunikationsdaten von Nicht-Deutschen. Sie wollen die in der Studie diskutierten Fragen zum Grundrechtsschutz und der Funktionsfähigkeit unseres Rechtsstaats insbesondere jenen vorstellen, die mit der parlamentarischen Kontrolle der deutschen Nachrichtendienste befasst sind.

Mit dieser Thematik beschäftigt sich das BIGS-Pizzaseminar mit Dr. Thorsten Wetzling vom BIGS und Dr. Stefan Heumann von der stiftung neue verantwortung am 6. Juni 2014 unter dem Titel “Strategische Auslandsüberwachung – Technische Möglichkeiten, rechtlicher Rahmen und parlamentarische Kontrolle”. Dieses Mal wird die Veranstaltung ausnahmsweise mal nicht in den Räumen des BIGS in Potsdam, sondern in der Landesvertretung Brandenburgs, In den Ministergärten 3, 10117 Berlin, stattfinden.

Dr. Thorsten Wetzling ist Senior Fellow am Brandenburgischen Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS). Er hat am Genfer Hochschulinstitut für Internationale Studien und Entwicklung mit einer vergleichenden Studie zur Performanz und Reform der Nachrichtendienstkontrolle in Europa promoviert.

Dr. Stefan Heumann ist stellv. Leiter des Programms „Europäische Digitale Agenda” und Mitinitiator des Privacy Projects bei der stiftung neue verantwortung.

With: 

Dr. Thorsten Wetzling (BIGS);
Dr. Stefan Heumann (stiftung neue verantwortung)

Date: 
06.06.2014
12:00 Uhr to 14:00 Uhr
Location: 
Brandenburgischen Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS)
Ministergärten 3
10117 Berlin
Germany