Selbstbeschränkung oder Integrationssprung - Die zukünftige sicherheitspolitische Rolle der EU

Panel Discussion

Die Notwendigkeit einer wirkungsvollen europäischen Sicherheitspolitik erscheint heute dringender denn je: Innere und äußere Sicherheit vermischen sich, globalen Machtverschiebungen, die sich vor allem ökonomisch, aber auch politisch, abzeichnen, erfordern neue Antworten. Umso größer wirken deshalb die Unzulänglichkeiten: Europa mangelt es zwar nicht an guten Absichten, gemeinsam zu handeln. Es fehlt aber ein klar definiertes Ziel, was die EU leisten sollte – und was dafür getan werden muss.

Zwei Strategieoptionen für die Ausrichtung der EU-Sicherheitspolitik sind erkennbar geworden: Zum einen, die transatlantisch abgesicherte Selbstbeschränkung, welche auf der These aufbaut, dass eine EU, die sich sicherheitspolitisch bewusst beschränkt, zu neuer Handlungsfähigkeit gelangen kann. Dem steht die These gegenüber, dass die Staaten Europas in Zukunft Sicherheitspolitik nur dann effektiv gestalten können, wenn sie einen Integrationssprung wagen, also bewusst auf die eine EU-Karte setzen. Konsequent verfolgt, könnten beide Optionen dabei helfen, den verschiedentlich als unvermeidlich beschworenen sicherheitspolitischen Abstieg und Bedeutungsverlust abzufangen und einzugrenzen. Die entstehenden Risiken und Kosten werden aber erst sichtbar, wenn diese Ansätze systematisch mit denkbaren zukünftigen Entwicklungen im sicherheitspolitischen Umfeld der EU konfrontiert werden. Diese Thematik steht im Fokus einer offenen Diskussionsveranstaltung mit zwei Abgeordneten des Deutschen Bundestages und dem Chef des Planungsamtes der Bundeswehr.

| IMPULS

| Dr. Bastian Giegerich, Fellow, Projektleiter "EU Security Foresight"

 

| MODERATION

| Korbinian Frenzel, Redakteur, Deutschlandradio

 

With: 

Brigadegeneral Frank Leidenberger (Amtschef, Planungsamt der Bundeswehr);
Dietmar Nietan (Mitglied des Bundestages, SPD);
Ruprecht Polenz (Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, CDU/CSU)

Date: 
10/18/2012 - 6:00pm to 8:00pm