Stellungnahmen als Sachverständige 2020

Position Statement

Das Team Cybersicherheitspolitik wurde 2020 drei Mal als Sachverständige bei Anhörungen des Deutschen Bundestages geladen. Hier finden Sie gesammelt alle Anhörungen und die dazugehörigen Sachverständigen Statements. 

  1. Julia Schuetze wurde zur Sitzung des Bundestagsausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union am 02.03.2020 zum Thema "Wehrhaftigkeit der demokratischen Verfasstheit der EU und Integrität von Willensbildungsprozessen befragt. Der Bericht zur Ausschusssitzung findet sich hier und die Stellungnahme findet sich hier.
  2. Dr. Sven Herpig wurde das Fachgespräch des Bundestagsausschusses Digitale Agenda am 28. Oktober 2020 zum Thema "Datensouveränität im Zusammenhang mit dem Projekt GAIA-X, Datenräume und Datenstrategie" befragt. Das Sachverständigen Statement finden sich hier.
  3. Dr Sven Herpig und Julia Schuetze wurden zur Öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Thema "Verfassungs- und völkerrechtliche Fragen im militärischen Cyber- und Informationsraum unter besonderer Berücksichtigung des Parlamentsvorbehaltes, der Zurechenbarkeit von Cyberangriffen sowie einer möglichen Anpassung nationaler und internationaler Normen" geladen. Die Ausschusssitzung wurde in das Jahr 2021 verschoben. Die Sachverständigenstatements finden sich hier und hier.