Lunch Briefing: Wie lässt sich die massenhafte Kommunikationsüberwachung wirksamer kontrollieren?

Lunch Briefing: Wie lässt sich die massenhafte Kommunikationsüberwachung wirksamer kontrollieren?

Nachrichtendienste betreiben massenhafte elektronische Kommunikationsüberwachung und werden bei dieser umstrittenen Praxis in Demokratien sowohl parlamentarisch als auch juristisch kontrolliert. Insbesondere letzteres ist in der Praxis schwierig – es ist aber die Voraussetzung dafür, nach europäischer Rechtsprechung legal massenhaft zu überwachen. Mit Blick auf dieses Problem haben Thorsten Wetzling und Kilian Vieth im Rahmen einer Studie in 13 Ländern nach Gesetzen, Mechanismen, Praktiken und innovativen Ansätzen gesucht, wie sich die Kontrolle von Geheimdiensten verbessern ließe.

Am 8. November um 12:30 Uhr werden die Autoren die im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung erstellte Studie vorstellen. Joseph Cannataci, UN-Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre, Jantine Kervel-de-Goei, Secretary of the Dutch Review Committee on the Intelligence and Security Services (CTIVD), Konstantin von Notz, stellv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (angefragt), und Bertold Huber, stellv. Vorsitzender der G10 Kommission des Bundestages, werden die Studie kommentieren und diskutieren. 

Die Diskussion wird in englischer Sprache geführt werden.

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Joseph Cannataci, UN-Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre
Jantine Kervel-de-Goei, Secretary of the Dutch Review Committee on the Intelligence and Security Services (CTIVD)
Konstantin von Notz, stellv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (angefragt)
Bertold Huber, stellv. Vorsitzender der G10 Kommission des Bundestages

Date: 
08.11.2018 12:30 Uhr to 13:30 Uhr
Location: 
Stiftung Neue Verantwortung
Beisheim Center, Berliner Freiheit 2
5. Obergeschoss
10785 Berlin
Germany