BND Überwachung: Nicht mehr zeitgemäß
SNV in the Media
Im SPIEGEL erschien ein Artikel über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, welches am Mittwoch die Klage des Betreibers von De-Cix in Frankfurt am Main, dem weltgrößten Internetknoten, gegen Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) zurückgewiesen hat. Thorsten Wetzling kommentierte dafür die Gesetzeslage.