Mitmach-Demokratie als Falle

Fernsehbeitrag

Welche Formen von Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen sinnvoll sind und welche Gefahren Volksabstimmungen bergen, diskutiert "Fakt ist!"-Moderator Andreas Menzel mit seinen Gästen.

"Die heute üblichen Verfahren der Bürgerbeteiligung bringen meistens nicht mehr, sondern weniger Demokratie." Davon ist der Kultursoziologe und Buchautor Thomas Wagner überzeugt. Für ihn wird dabei die Mitbestimmung der Bürger nur inszeniert und die Ergebnisse sind häufig durch Lobbyisten manipuliert.

Der Theologe Professor Richard Schröder kritisiert, dass die nörgelnden Bürger das bestehende Demokratiekonzept zunehmend verachteten. Gleichzeitig sinke ihre Bereitschaft, sich detailliert schlau zu machen. Eine direkte Demokratie brauche aber gerade allumfassend informierte Bürger.

Der Bundesvorstandssprecher von "Mehr Demokratie" Ralf-Uwe Beck hingegen beklagt zu wenig Politikberatung für die Menschen hierzulande. Er schlägt vor, der Bevölkerung vor Wahlen oder anderen Entscheidungen Hefte mit umfassenden Informationen ins Haus zu schicken.

Anna Wohlfarth, Chefin der Berliner "stiftung neue verantwortung", diagnostiziert, dass die gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit so schwierig und komplex seien, dass man ihre Lösung nicht alleine den politischen Mandatsträgern überlassen dürfe. Ihr Credo: "Politikgestaltung liegt an uns allen, die Weiterentwicklung von Demokratie auch." Ihre Stiftung vernetze daher Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft miteinander, um die Probleme gemeinsam zu lösen.

Published by: 
MDR
August 15, 2016
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