Schützt Verschwiegenheit vor Rechenschaft? Transparenz bei Telekommunikationsüberwachung und Datenabfrage

Impulse

Die stiftung neue verantwortung untersucht die Berichtspflichten deutscher Behörden und Unternehmen bzgl. Telekommunikationsüberwachung und Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden. Was wird von staatlicher Seite aus veröffentlicht und auf welchen gesetzlichen oder freiwilligen Grundlagen geschieht dies? In welchem Umfang dürfen private Unternehmen sog. “Transparenzberichte” veröffentlichen? Das Ergebnis lässt sich am besten als “Flickenteppich” beschreiben.

Published by: 
stiftung neue verantwortung
June 06, 2014
Authors: 

Jan-Peter Kleinhans