Willkommen? – Die Parteien auf der Suche nach dem Volk

Willkommen? – Die Parteien auf der Suche nach dem Volk

Panel Discussion

BJÖRN BÖHNING, Mitglied des Parteivorstandes der SPD und Leiter der Abteilung Grundsatzfragen in der Berliner Senatskanzlei über Chancen und Grenzen der Neuorganisation politischer Parteien in Deutschland.

Eine „neue Willkommenskultur“ fordert Böhning in seinen im Februar veröffentlichten Thesen von der SPD. Sein Forderungskatalog kann jedoch getrost von der SPD entkoppelt werde – die zugrunde liegenden Wahrnehmungen zur Situation der SPD lassen sich weitgehend auf die anderen etablierten Parteien übertragen; der Reformdruck auf die Institution “Partei“ als solche ist scheinbar – mal wieder – immens. Ein Blick zurück zeigt aber auch: Parteireform-Initiativen kamen und gingen. Es gab viel innovatives Papier und fast keine Veränderungen in der Praxis. Mitgliederschwund, Entkopplung der Basis von der Spitze, Entfernung der Funktionsträger von der Wählerwirklichkeit, sinkende Wahlbeteiligung – all dies waren schon vor zehn Jahren die Indikatoren vermeintlich drückender Reformnotwendigkeiten. Passiert ist fast nichts. Dies wirft die Frage auf, ob die benannten Negativ-Entwicklungen überhaupt ausreichenden Handlungsdruck für Parteien aufbauen. Ist das wachsende Legitimationsdefizit möglicherweise eine Gefahr für das demokratische System, ohne eine Gefahr für die Parteien selbst zu sein? Oder haben die Parteien ihr eigenes Dilemma nur noch nicht verinnerlicht?

Björn Böhning wird über die heutige Rolle der Parteien in Deutschland, ihre Zukunftsfähigkeit und Reformfähigkeit diskutieren. Welche Rolle spielt das Konzept der Mitgliedschaft in Zeiten des Booms loser privater Communities? Wieviel mehr Einfluss braucht die Parteibasis und wie kann dieser künftig vermittelt werden? Und welchen Funktionärstypus müssen Parteien heute generieren, um ihre sinkende Glaubwürdigkeit wiederherzustellen?  

With: 

BJÖRN BÖHNING (Parteivorstande SPD)

Date: 
06/14/2010 - 6:30pm to 8:00pm
Location: 
stiftung neue verantwortung
Berliner Freiheit 2
10785 Berlin
Germany