Wie gewinnt man vor Gericht gegen einen Geheimdienst?

Wie gewinnt man vor Gericht gegen einen Geheimdienst?

Hintergrundgespräch

Anfang Februar 2015 erklärte ein Gericht in Großbritannien vergangene Überwachungspraktiken des Geheimdiensts GCHQ im Internet für illegal. Weltweit sind in den kommenden Jahren ähnliche Verfahren zu erwarten. Es wird deutlich: Der Weg zur Aufarbeitung der globalen Geheimdienst-Affäre verläuft statt über die Politik häufig über Gerichte.

Eric King, stellvertretender Direktor der Menschenrechtsorganisation Privacy International, ist einer der Schlüsselfiguren hinter der ersten erfolgreichen Klage gegen einen Geheimdienst nach den Snowden Enthüllungen in Europa. Im Rahmen eines Hintergrundgesprächs diskutieren wir mit ihm gemeinsam über Entwicklungen in Großbritannien sowie über die Arbeit einer global operierenden Menschenrechtsorganisation für mehr digitale Privatsphäre.

Es diskutieren:

| Eric King, stellvertretender Direktor der Menschenrechtsorganisation Privacy International
| Dr. Stefan Heumann, Programmleiter Europäische Digitale Agenda, stiftung neue verantwortung

Begrüßung:

| Markus Löning, Senior Fellow der stiftung neue verantwortung

Über Eric King:

Eric King ist stellvertretender Direktor von Privacy International. Dort hat er unter anderem das Big Brother Incorporated Project ins Leben gerufen, das sich mit dem internationalen Handel von Überwachungstechnologien befasst. Seine neueste Initiative heißt Eyes Wide Open, eine Kampagne mit der die Nachrichtendienste der Five Eyes rechtsstaatlichen Normen und Aufsicht unterworfen werden sollen. Bevor er 2010 zu Privacy International kam, hat er für Reprieve gearbeitet. Eric King ist Mitglied im Beratungsgremium der Foundation for Information Policy Research. Er hat an der London School of Economics Jura studiert, wo er mittlerweile selbst gelegentlich unterrichtet.

Mit: 

Eric King (Privacy International)

Datum: 
15.04.2015
18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Ort: 
stiftung neue verantwortung
Berliner Freiheit 2
10785 Berlin
Deutschland
Ansprechpartner: 
Dr. Stefan Heumann