Paneldiskussion zu digitaler Demokratie mit Botschafter von Estland Lannamäe bei den Heidelberger Dialogen

Digitale Demokratie hat viele Formen, zum Beispiel elektronische Stimmenabgabe,  E-Government Angebote oder Open Government und wird gestaltet durch politischen und gesellschaftlichen Willen, welcher in einem Land mehr und im anderen weniger vorhanden ist. Über die Gefahren und Potenziale der digitalen Demokratie unterhielten sich Julia Schuetze, der estnische Botschafter Dr Mart Lannemäe und Stefan Steiger vom Forum für internationale Sicherheit bei den Heidelberger Dialogen am 27.Oktober 2017 an der Universität Heidelberg. Erkenntnisse aus dem Gespräch waren vor allem der große Unterschied zwischen Estland und Deutschland als es um Vertrauen zum Staat beim Umgang mit Daten und die Offenheit und Progressivität der Verwaltung ging. Hier gibt es in Deutschland noch Bedarf an einem breiteren Diskurs zu dem Thema der eine Vision der digitalen Demokratie in Deutschland skizziert, welches bestimmend für die schnelle Digitalisierung in Estland war und wurde von allen Sektoren gleichermaßen unterstützt. Fazit war auch, dass bei einem transparenteren und partizipativeren Regieren die Sicherheit im Bereich der persönlichen oder personen-beziehbaren Daten sowie die Sicherheit der demokratischen Prozesse immer mitgedacht werden sollte und dass die Potenziale und Gefahren einer digitalen Demokratie nah beieinanderliegende.  

Über die Paneldiskussion wurde in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik berichtet. Beim Thema Wahlsicherheit gab Julia Schuetze zu bedenken, dass " von technischer Seite durchaus Probleme mit digitalen Wahlsystemen entstehen könnten. Schon die herkömmlichen Wahlcomputer, wie sie in einzelnen Bundesstaaten der USA zum Einsatz kommen, seien vielfach Ursprung von Komplikationen. So seien sie nicht ausreichend vor Hackerangriffen geschützt, die Nachvollziehbarkeit der Stimmabgabe sei schwierig und die Integrität der Wahl somit leicht zu kompromittieren."