Nachrichtendienstpolitik im Kontext der Zeitenwende

Innerhalb weniger Wochen legt die Regierung als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine einen neuen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik ein. Verschieben sich dadurch auch die Prioritäten der deutschen Nachrichtendienstpolitik? Welche Herausforderungen ergeben sich daraus für die Nachrichtendienste und deren Kontrolle? Und sind die Aufsichtsgremien den neuen Herausforderungen gewachsen?

Über diese Fragen diskutierte Thorsten Wetzling mit Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen und neu gewählter Vorsitzender des parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr).

Ein Transkript des Gesprächs finden Sie hier.