Fachgespräch mit Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche zur BND-Reform

Fachgespräch mit Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche zur BND-Reform

Deutschland braucht leistungsfähige Dienste und die Dienste benötigen Rechtssicherheit. Nach Monaten intensiver Ressortabstimmung hat die Bundesregierung die bedeutendste Reform des Nachrichtendienstrechts der letzten Jahrzehnte auf den Weg gebracht. Die BND-Reform soll die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes und dessen Kooperation mit ausländischen Nachrichtendiensten auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit stellen und die Regierungsführung und Kontrolle deutlich verbessern.

Wird diese Reform diesem Ansinnen gerecht? Reichen die vorgesehenen Veränderungen, um die im NSA-Untersuchungsausschuss offenbarten Defizite zu beheben? Ist die Leistungsfähigkeit des Dienstes durch weitergehende Reformen gefährdet?  Welche Veränderungen sind vonnöten, um etwaige verfassungsrechtliche Bedenken zu adressieren und Rechenschaftslücken zu schließen?

Wir freuen uns, mit Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche die BND-Reform diskutieren zu können und laden Sie hierzu herzlich ein.

Mit: 

Klaus-Dieter Fritsche, Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes

Datum: 
28.09.2016
18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Ort: 
Stiftung Neue Verantwortung
Beisheim Center
Berliner Freiheit 2
10785 Berlin
Deutschland
Ansprechpartner: 
Dr. Thorsten Wetzling