Europäisches Netzwerk Nachrichtendienstkontrolle (EION)

Die internationale Kooperation europäischer Nachrichtendienste hat sich angesichts transnationaler Bedrohungslagen in den letzten Jahren deutlich intensiviert und vertieft.

Unsere europäischen Nachrichtendienste unterhalten Institutionen, informelle Netzwerke und gemeinsame Datenbanken um Informationen untereinander zu teilen. Dagegen findet die Aufsicht über geheimdienstliche Tätigkeiten nach wie vor fast ausschließlich im nationalen Rahmen statt. Es gibt nach wie vor keine europäischen Plattformen oder Foren für die Vernetzung und Zusammenarbeit der Kontrolle. Dadurch sind bedeutende Anteile der heutigen Nachrichtendienstpraxis von einer wirksamen Aufsicht und Überprüfung ausgenommen.

Damit Überwachungsmaßnahmen demokratisch legitimiert sind, braucht es eine umfassende und lückenlose Kontrolle und Aufsicht. Auch die Wirksamkeit der zunehmenden Nachrichtendienstkooperation muss unabhängig untersucht werden. Es gilt daher nach neuen Formen einer besser vernetzten und effizienteren Nachrichtendienstkontrolle in Europa zu suchen.

Viele Mitglieder europäischer Kontrollgremien suchen im Zuge der Enthüllungen von Edward Snowden und der jüngsten Reformen im Sicherheitsrecht nach besseren Möglichkeiten innovative Ideen zu diskutieren, weiterzuentwickeln und besser zu nutzen. Diesem Bedarf will das von der Stiftung Neue Verantwortung als neue Plattform konzipierte Vernetzungsprojekt EION Rechnung tragen. Es bietet europäischen Nachrichtendienstkontrolleur:innen und zivilgesellschaftlichen Expert:innen die Gelegenheit zum regelmäßigen und strukturierten Austausch.

Kern des Vernetzungsprojekts sind regelmäßige Workshops in denen die Forumsteilnehmer:innen praktische Herausforderungen und Lösungsansätze diskutieren. Für jeden Workshop wird als Arbeitsgrundlage ein Impulspapier erstellt, das entweder eine vergleichende Fragestellung, oder eine spezifische transnationale Herausforderung der Nachrichtendienstkontrolle behandelt.

Ausführlichere Informationen über das European Intelligence Oversight Network, die Themen und beteiligten europäischen Kontrollgremien sind auf englisch verfügbar.