Was bringen Selbstverpflichtungen für fairen digitalen Wahlkampf? Kapitel im Sammelband zur Bundestagswahl 2021

Der Sammelband "Digitale Wahlkämpfe: Politische Kommunikation im Bundestagswahlkampf 2021" (herausgegeben von Martin Fuchs und Martin Motzkau) analysiert unterschiedliche Aspekte des Wahlkampfs, von Influencer:innen über die Nutzung von Twitter bis hin zu Selbstverpflichtungen der Parteien für faire Kommunikation. Zu letzterem Thema hat SNV-Projektleiter Julian Jaursch ein Kapitel beigesteuert. Es erläutert die Hintergründe, Stärken und Schwächen der Selbstverpflichtungen und basiert teilweise auf den Erfahrungen mit dem Bündnis "Campaign Watch", an dem die SNV beteiligt war.

Den Abstrakt sowie die Übersichtsgrafik aus dem Kapitel zu den Selbstverpflichtungen finden Sie nachfolgend.

Der Bundestagswahlkampf 2021 war der erste, bei dem sich mehrere große deutsche Parteien Richtlinien für faire (digitale) Kommunikation gaben. Diese Entwicklung zeigte, dass Parteien dem Thema „fairer digitaler Wahlkampf“ mehr Aufmerksamkeit beimaßen als noch vor einigen Jahren. Allerdings geschah dies erst nach Druck aus Forschung und Zivilgesellschaft und aus Ermangelung an klaren gesetzlichen Regelungen zu digitalen Wahlkämpfen. Solche Gesetzeslücken müssen langfristig geschlossen werden, damit Bürger*innen sich nicht auf freiwillige Kodizes der Parteien im Umgang mit ihren Daten, für transparente Onlinewerbung und zur Eindämmung von Hassrede und Desinformation verlassen müssen. Dieses Kapitel beleuchtet, wie es zu den Selbstverpflichtungen kam, was sie umfassten, wie sie gewirkt haben und welche Schwächen sie hatten.