Überblick über delegierte Rechtsakte, Berichte und Verhaltenskodizes des DSA

Das Digitale-Dienste-Gesetz („Digital Services Act“, DSA) ist ein bevorstehendes EU-Gesetz, das für Hosting-Dienstleister, Onlineplattformen, Suchmaschinen und Video-Websites gelten wird. Es soll Transparenz- und Rechenschaftspflichten zur Moderation von Inhalten, zu Onlinewerbung, dem Design von Plattformen und Risikobewertungen schaffen. Es gibt viele offene Fragen zu den Regeln und insbesondere zu ihrer Durchsetzung (mehr zur DSA-Durchsetzung können Sie in dieser SNV-Online-Publikation vom Mai 2022 lesen). 

Zusätzlich zu den offenen Fragen zur Durchsetzung gibt es viele delegierte Rechtsakte, Durchführungsrechtsakte, potenzielle Verhaltenskodizes und freiwillige Standards, die im DSA erwähnt werden und bestimmte Aspekte des Gesetzes klarer definieren werden. Diese englischsprachige Tabelle gibt einen Überblick über all diese (potenziellen) künftigen Ergänzungen des DSA, zum Beispiel dazu, wie die Größe einer Plattform bestimmt werden kann, welche zusätzlichen freiwilligen Regeln für Onlinewerbung gelten könnten und welche Berichtspflichten für Plattformen und Regulierungsbehörden gelten. Eine gelungene Durchsetzung des DSA dreht sich nicht nur um die tatsächlichen DSA-Artikel, sondern bezieht sich auch auf diese zahlreichen zukünftigen Ergänzungen.

Quelle für die Übersicht: DSA-Fassung vom 07.09.2022

Englische Abkürzungen 

API: application programming interface 
Board: European Board for Digital Services 
Commission: European Commission 
Council: Council of the European Union 
DSC: Digital Services Coordinator 
EESC: European Economic and Social Committee 
EP: European Parliament 
SME: small and medium-sized enterprise 
VLOP: very large online platform 

Dieser Inhalt unterliegt einer Creative Commons Lizenz (CC BY-SA 4.0). Die Vervielfältigung, Verbreitung und Veröffentlichung, Veränderung oder Übersetzung der mit der „CC BY-SA 4.0“-Lizenz gekennzeichneten Inhalte der Stiftung Neue Verantwortung sowie die Erstellung von daraus abgeleiteten Produkten sind unter den Bedingungen „Namensnennung“ und „ShareAlike“ gestattet. Detaillierte Informationen zu den Lizenzbedingungen finden Sie bei Creative Commons.