„Parteien werden auch in den nächsten Jahrzehnten eine tragende Säule unseres politischen Systems sein".

Interview

DR. KNUT BERGMANN über die Zukunftsfähigkeit der Parteien in Deutschland. 

Herr Bergmann, worum geht es in Ihrem Projekt?


Die Grundfrage lautet, wie die Parteien in Deutschland weiterhin ihre Rolle als Orte repräsentativer politischer Willensbildung spielen können, oder auch: wie sie in diese Rolle zurückkommen können. Ich bin der Überzeugung, dass politische Parteien unverzichtbar sind, und dass sie auch zukunftsfähig sind. Sicherlich haben wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten viel über die Vertrauenskrise des politischen Systems, über Politik-, Politiker- und Parteienverdrossenheit gehört und gelesen. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille; manchmal drängt sich doch der Eindruck auf, dass die Erwartungshaltung an das politischer System nicht unbedingt mit dem Zutrauen in seine Problemlösungsfähigkeit korreliert. So oder so: Parteien werden auch in den nächsten Jahrzehnten eine tragende Säule unseres politischen Systems sein und für unsere Demokratie eine positivere und wichtigere Rolle spielen, als dies in einer breiten Öffentlichkeit verankert ist. Die staatstragende Antwort auf die Frage lautete demnach sogar: Es geht bei dem Projekt auch um die Zukunft der Demokratie in unserem Land.

Es gibt bereits sehr viele Ansätze, die Defizite der Parteien zu beschreiben. Was ist das originär "Neue” an Ihrem Projekt?

Richtig. Es gibt eine mittlerweile unübersehbare Literatur mit der Defizitbeschreibung. Und das Tragische ist, dass das meiste auch stimmt. Trotzdem haben wir bei dem Projekt als Arbeitshypothese zugrunde gelegt, dass die Lösung selbst schon in den Parteien steckt. Es gibt in jeder Partei gute Beispiele, wie “Partei” funktionieren kann, wie “Partei” attraktiv sein kann, wie “Partei” wieder stärker an gesellschaftliche Diskurse anschließen kann. Diese guten Beispiele gilt es zu lokalisieren, zu extrapolieren und dann zu fragen, wie sie sich übertragen lassen. Unter dem Strich dürfte das auch die wirksamste Methode sein, die doch zu oft zu hörende Antwort “Das funktioniert doch sowieso nicht....” auszukontern. Mein persönliches Ziel ist auch, sichtbar zu machen, was alles funktioniert – und nicht bei einer misanthropischen Betrachtung stehen- und steckenzubleiben. Was übrigens auch regelmäßig unterbelichtet bleibt, ist eine zivilgesellschaftliche Perspektive auf unsere Parteien – wobei in der Frage nach Partizipation und Verantwortungsteilung eine große Chance für Parteien und unsere Demokratie liegt.

Haben die Parteien Ihrer Meinung nach die Zeichen der Zeit erkannt?  

Eine ganze Reihe von Diskussionen deuten zumindest darauf hin. Es ist doch interessant, dass sich nach der Bundestagswahl 2009 fast alle Parteien regelrecht neu erfinden müssen. Die SPD unter 25 Prozent – sind die eigentlich noch wirklich eine Volkspartei? Die Freidemokraten auf einem Allzeithoch, nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern. Da kann es fast nur noch abwärts gehen. Was tun also? Die Linkspartei wird nach dem Abgang der starken Führungspersönlichkeiten jetzt erhebliche Probleme zwischen ihren beiden Parteiteilen aus Ost und West bekommen. Gibt es da ein einigendes Band, das nicht allein in Polemik verharrt? Und in der Union scheinen nach dem allgemein als nicht sonderlich gelungenen Start der Wunschkoalition mit der FDP auch so langsam die Fragen um Strategien und Führung loszugehen. Bleibt die CSU, die durch die Freien Wähler vermutlich dauerhaft ihre absolute Mehrheit verloren hat. Und die herausragenden bayerischen Ergebnisse waren bislang existentiell für das Selbstverständnis. Und nicht zuletzt gibt der Erfolg der Piratenpartei – nicht in der Gänze, aber zumindest bei den jungen und Erstwählern - allen anderen Parteien “Food for Thoughts”. Die nächsten Jahre werden sehr spannend für unser Parteiensystem. Das wissen die handelnden Personen auch. 

Sie arbeiten an diesem Projekt mit einem Team, dessen Mitglieder aus unterschiedlichen Bereichen kommen. Wie genau ist dieses Team zusammengesetzt? Was erhoffen Sie sich von der Zusammenarbeit?

Wie bei der stiftung neue verantwortung üblich kommen die Associates aus allen drei Sektoren. Wir haben zwei Wissenschaftler – mit ganz unterschiedlichen Zugängen zum Thema. Stark vertreten ist die “technische” Seite, also was das Thema Web 2.0-Technologie angeht: eine Mitarbeiterin eines großen und innovativen Internet-Unternehmens, ein Entwicklungsingenieur eines Automobilkonzerns. Generell verfügen viele der Teammitglieder über praktische Erfahrungen in der Politik: als Mitarbeiter von Fraktionen, Parteien, Ministerien, Verbänden, oder auch als aktive oder ehemalige Parteimitglieder. Zudem ist viel praktisches Know-How in zivilgesellschaftlichen Kontexten vorhanden. Dabei ist ein Unternehmensberater, der eine große Initiative mitbegründet hat, die sich mit Fellows um Schulen in Problembezirken kümmert. Diese Zusammensetzung bietet eine sehr gute Möglichkeit, die Stärken der unterschiedlichen Zugänge zu unserem Thema zu erschließen. Ich persönlich finde auch sehr spannend - fernab von den Ergebnissen unseres Projektes - wie wir zu einer gemeinsamen Agenda, ja sogar zu einer gemeinsamen Sprache finden.

Erschienen bei: 
stiftung neue verantwortung e.V.
03. Februar 2010
Autoren: 

Dr. Knut Bergmann