Kritik am IT-Sicherheitsgesetz 2.0

Medienbeitrag

Erst kürzlich wurde der regierungsinterne Entwurf des geplanten Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit in informationstechnischen Systemen (IT-Sicherheitsgesetz 2.0) von "netzpolitik.org" veröffentlicht. Das für den Gesetzesvorschlag verantwortliche Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) möchte, vor allem angesichts des Anfang 2019 bekannt gewordenen Daten-Leaks von Politiker:innen und Prominenten, die IT-Sicherheit in Deutschland stärken. Würde das Gesetz in dieser Form wirklich die IT-Sicherheit erhöhen, also den "Zustand, in dem Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Informationen und Informationstechnik durch angemessene Maßnahmen geschützt sind"? Oder ist es ein weiterer Indikator für die im Innenausschuss angesprochene Strategieunfähigkeit der Bundesregierung in der IT-Sicherheit? Die Antworten auf diese Fragen diskutiert Dr. Sven Herpig in seinem Gastbeitrag bei SPIEGEL Online.

Erschienen bei: 
Spiegel Online
15. April 2019
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