Die NSA in aller Munde – und was ist mit dem BND?

Die Snowden-Enthüllungen haben den mächtigsten Geheimdienst der Welt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Die Empörung ist riesengroß. Die NSA hat nicht nur die Regierungschefs von befreundeten Ländern ausspioniert, sondern sammelt im Internet auch massenhaft Daten unbescholtener Bürger. Und fast täglich kommen neue Spionageaktivitäten ans Licht.

Dies hat dazu geführt, dass die meisten Zeitungsleser in Deutschland besser über die Spionageprogramme der NSA informiert sind, als über die Aktivitäten deutscher Geheimdienste. Prism und XKeyscore sind von obskuren Decknamen für strenggeheime Überwachungsprogrammen zum alltäglichen Gesprächsstoff geworden. Aber weiß jemand, wie die Überwachungsprogramme des Bundesnachrichtendiensts heißen?

Auf die Aktivitäten der eigenen Geheimdienste angesprochen, reagieren deutsche Politiker und Sicherheitsexperten meist mit Beschwichtigungen. Die deutschen Geheimdienste operieren angeblich in einem engen gesetzlichen Rahmen und werden streng kontrolliert. Eine massenhafte und anlasslose Überwachung von Kommunikationsdaten im Internet, wie es die NSA im großen Stil betreibt, sei für deutsche Dienste undenkbar.

Auch ich habe geglaubt, dass sich der BND stark von der NSA unterscheidet. Aus diesem Grund habe ich mir mit Ben Scott den rechtlichen Rahmen für die geheimdienstliche Überwachung von Auslandskommunikation im Internet in den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Deutschland genauer angeschaut. Wir wollten wissen, ob deutsche Gesetze und Kontrollmechanismen vielleicht als internationale Standards für die Einhegung von Geheimdiensten taugen könnten.