Analyse und Kommentar zu DSA-Entwicklungen: Verbot von Plattform-Inhaltemoderation für Medienangebote kann Umgang mit Desinformation schwächen

SNV in den Medien

In seinem Artikel bei "Tech Policy Press" zeigt SNV-Projektleiter Julian Jaursch anhand eines aktuellen Beispiels, wie wichtig es bei Plattformregulierung ist, mögliche Nebenwirkungen von Regeln zu bedenken. Im vorliegenden Fall geht es um das Digitale-Dienste-Gesetz ("Digital Services Act", DSA), mit dem die EU neue Regeln für große Tech-Konzerne wie Facebook/Meta, Twitter und TikTok plant. Unter anderem soll die um Transparenz bei der Inhaltemoderation verbessert werden. Im Europäischen Parlament wurde aber auch vorgeschlagen, dass Plattformen bei Medienanbietern von jeglicher Inhaltemoderation absehen sollen. Ein solches Verbot von Inhaltemoderation bei Medienanbietern soll die Unabhängigkeit der Medien stärken, könnte aber dazu führen, dass nicht mal mehr Faktenchecks und Hinweise zu weiteren Quellen angezeigt werden könnten, was den Umgang mit Desinformation schwächen könnte. Aus dieser Debatte können Lehren für Tech-Regulierung gezogen werden, wie der Gastbeitrag (in englischer Sprache) beschreibt.

Erschienen bei: 
Tech Policy Press
10. November 2021
Autor:in: 

Dr. Julian Jaursch

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