Digitale Grundrechte, Überwachung & Transparenz

Publikation

SNV in den Medien

A report on legal safeguards against bulk surveillance regimes has urged more judicial oversight in protecting civil rights. The 8 November report by...
13. November 2018
Global Data Review
Publikation

SNV in den Medien

Die Berliner Stiftung Neue Verantwortung (SNV) hat zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung eine Studie veröffentlicht, die untersucht, wie die...
08. November 2018
heise.de
Publikation

Beitrag

In this chapter, Thorsten Wetzling and Njord Wegge (a Senior Researcher at NUPI and former Senior Political Advisor of the Norwegian Intelligence...
11. September 2018
Publikation

Beitrag

Thorsten contributed to a recent publication "Privacy And Cyber Security On The Books And On The Grounds" edited by Ingolf Pernice and Jörg Pohle (...
11. September 2018
Publikation

Beitrag

Thorsten contributed a chapter to the Routledge publication "Intelligence Oversight in the Twenty-First Century: Accountability in a Changing World...
11. September 2018
Publikation

SNV in den Medien

Thorsten Wetzling sprach mit dem Spiegel über die Spähaktivitäten des deutschen Auslandsnachrichtendiensts BND gegen deutsche Ziele. Zum Artikel
06. Juli 2018
Der Spiegel und Spiegel Online
Publikation

SNV in den Medien

Am vergangenen Mittwoch fiel ein Urteil, das nicht die Aufmerksamkeit bekam, die es verdient hätte. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied...
04. Juni 2018
n-tv.de
Publikation

Stellungnahme

Mit dem Entwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen (Drucksache 19/5412) soll auf den „signifikanten Reformbedarf” [1] im Bereich...
05. Februar 2018
Stiftung Neue Verantwortung
Publikation

Medienbeitrag

Those following the Section 702 reauthorization debate may be interested in Germany’s recent intelligence reforms. One aspect of particular interest—...
23. Juni 2017
Lawfare
Publikation

Beitrag

Mit dem neuen BND-Gesetzentwurf soll die Überwachung der Auslandskommunikation gesetzlich geregelt werden. Für deren Kontrolle soll ein weiteres...
04. November 2016
vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016)
Publikation

Medienbeitrag

Die große Koalition will dem Bundesnachrichtendienst Grenzen setzen. Auch in Zukunft bleibt "unter Freunden"allerdings einiges möglich. Dr. Thorsten...
20. Oktober 2016
Süddeutsche Zeitung
Publikation

Beitrag

Was bringt die geplante Reform des Bundesnachrichtendienstes - endlich klare Regeln für seine Arbeit oder grünes Licht für Massenüberwachung? Heute...
25. September 2016
tagesschau.de
Publikation

Stellungnahme

Im Juli 2016 hat die Bundesregierung den Entwurf der BND-Reform veröffentlicht. Neben der Richtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die...
19. September 2016
bundestag.de
Publikation

Beitrag

Der Entwurf des Bundesnachrichtendienstgesetz (BNDG-E) soll die Auslands-Auslands-Fernmeldeaufklärung des BND auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit...
14. September 2016
Publikation

Radiobeitrag

Diese Woche wurden nun zwei Reformen des Auslandsgeheimdienstes BND diskutiert. Bietet diese Reform jetzt die nötigen Handlungsbeschränkungen oder...
07. Juli 2016
Deutschlandradio Kultur
Publikation

Beitrag

Nach intensiver Ressortabstimmung hat die Bundesregierung letzte Woche die bedeutendste Reform des Nachrichtendienstrechts der letzten Jahrzehnte auf...
05. Juli 2016
Publikation

Medienbeitrag

Ein reformiertes BND-Gesetz soll die Kontrolle über den Geheimdienst verbessern – aber es erweitert auch seine Befugnisse. Der ver­gan­ge­ne Diens­...
04. Juli 2016
Der Spiegel
Publikation

Beitrag

Die BND-Reform ist dringend notwendig und zu begrüßen. Der Gesetzesentwurf hat jedoch zentrale Schwachstellen, die nun öffentlich diskutiert werden...
09. Juni 2016
Netzpolitik
Publikation

Beitrag

Experten mahnen dringenden Handlungsbedarf bei der Reform des BND an. Ein Vorschlag der Bundesregierung könnte noch vor der Sommerpause vorliegen. Ob...
23. Mai 2016
Netzpolitik
Publikation

Beitrag

On October 6, 2015 the European Court of Justice sent shockwaves through the transatlantic digital economy, invalidating the Safe Harbor Agreement...
20. Mai 2016
PinG - Privacy in Germany 03/16
Publikation

Beitrag

The US won't just get a new president this year. It will also be getting a new leader who must deal with NSA oversight amid an increased terror...
11. Mai 2016
Deutsche Welle
Publikation

Radiobeitrag

Der BND überwacht Telefongespräche, E-Mails, Chats im Ausland und von Ausländern hier in Deutschland, tauscht Daten mit anderen Geheimdiensten aus...
10. Mai 2016
SWR2
Publikation

Radiobeitrag

Der Bundesnachrichtendienst wurde am vergangenen Freitag offiziell 60. Der Politikwissenschaftler Stefan Heumann hat seit den Snowden-...
04. April 2016
Deutschlandfunk
Publikation

Radiobeitrag

Geheim soll er arbeiten. Doch manche Aktion des Bundesnachrichtendienstes wird öffentlich. Etwa, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst jahrelang...
02. April 2016
Deutschlandfunk
Publikation

Beitrag

Digitalisation can drive development, but it can also be an obstacle or even harm people in developing countries. Those who draft development...
27. März 2016
D+C Development + Cooperation
Publikation

Medienbeitrag

..Das Ausspionieren von "Einrichtungen der Europäischen Union" oder "öffentlicher Stellen ihrer Mitgliedsstaaten" sowie von Bürgern aus EU-Ländern...
21. März 2016
Die Welt
Publikation

Beitrag

In Kürze legt die Bundesregierung dem Bundestag die bedeutendste Reform des Nachrichtendienstrechts der letzten zwanzig Jahre vor. Während man im...
18. März 2016
Die Welt
Publikation

Beitrag

Digital transformation is causing development agencies to change their partners and their strategies. In addition, development players should also...
18. Februar 2016
Deutsche Welle
Publikation

Beitrag

Nach den vergangenen Terroranschlägen planen viele Länder, ihre Geheimdienste aufzurüsten. Deutschland verfolgt mit einer Reform des...
04. Februar 2016
Frankfurter Rundschau
Publikation

Beitrag

Open Data und Datenschutz. Oft ein nicht ganz simples Thema. Auf der einen Seite sollen bei öffentlichen Stellen vorhandene Informationen allgemein...
27. Januar 2016
De Lege Data
Publikation

Medienbeitrag

Nach wie vor kommen täglich Tausende Flüchtlinge in Deutschland an. An jedem Bahnhof zücken sie ihre Smartphones und suchen nach einem Netzzugang, um...
06. Januar 2016
taz
Publikation

Beitrag

Bei der Digitalisierung sind wir alle noch Entwicklungsländer. Und von der Kreativität und Begeisterung in Afrika kann Europa noch viel lernen. Nie...
10. Dezember 2015
DAS NETZ Magazin
Publikation

Beitrag

People around the world increasingly rely on the products and services of companies from the information communication and technology (ICT) sector...
17. November 2015
LSE | UN Forum Series
Publikation

Medienbeitrag

Der Artikel erschien am 7. Oktober 2015 als Gastkommentar im Handelsblatt. Auf dem Holzweg Die geplante Verbesserung der Geheimdienstkontrolle reicht...
07. Oktober 2015
Handelsblatt
Publikation

Beitrag

Große Internetunternehmen wie Facebook oder Google spinnen kontinuierlich ihr Netz, mit dem sie sich in immer mehr Bereiche unseres Lebens vortasten...
05. August 2015
netzpolitik.org
Publikation

Medienbeitrag

Given the scope of BND-NSA cooperation, the German government can no longer ignore that the supervision of its intelligence services is in dire need...
10. Juni 2015
openDemocracy
Publikation

SNV in den Medien

Eine weitreichende Idee stellte vor Kurzem der ehemalige Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, im Namen der stiftung neue...
18. Mai 2015
Die Welt
Publikation

Radiobeitrag

Der jüngste Skandal um Spionagehilfe ist für viele der endgültige Beweis: die Geheimdienste müssen stärker an die Kandare genommen werden. Das wäre...
06. Mai 2015
Deutschlandradio Kultur
Publikation

Medienbeitrag

Wer kontrolliert wirksam die Geheimdienste? Die jüngste Affäre um den BND und seine Zuarbeit für den amerikanischen NSA zeigt die Überforderung der...
30. April 2015
FAZ.net
Publikation

Fernsehbeitrag

Markus Löning zum BND-Skandal: Zum Thema "Spitzeln im eigenen Land" sprach nano am 24. April 2015 mit Markus Löning.
24. April 2015
3sat nano
Publikation

Radiobeitrag

Ein Team um den ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Markus Löning hat Reformvorschläge für mehr Transparenz erarbeitet...
23. April 2015
Deutsche Welle
Publikation

SNV in den Medien

Vorschlag für neues Geheimdienst-Gesetz: So sollen anrüchige BND-Praktiken unterbunden werden Der ehemalige FDP-Abgeordnete Markus Löning will die...
15. April 2015
Süddeutsche.de
Publikation

SNV in den Medien

Im Juni ist es zwei Jahre her, dass die ersten Snowden-Dokumente veröffentlicht wurden. In der deutschen Debatte kristallisieren sich nun konkrete...
14. April 2015
Der Tagesspiegel
Publikation

Beitrag

Seit einem Jahr untersucht der NSA-Untersuchungsausschuss die Arbeit westlicher Geheimdienste. Die durch Edward Snowden angestoßenen Enthüllungen...
19. März 2015
Publikation

Medienbeitrag

Isis gefällt das: Die Terrororganisation wirbt bei Facebook gezielt um Kämpfer Ein paar unbedachte Facebook-Likes, etwas Pech beim Algorithmus – und...
05. März 2015
Cicero Online
Publikation

Medienbeitrag

Europa darf sich nicht von Furcht leiten lassen in seiner Antwort auf den Terror. Die USA sollten als abschreckendes Beispiel dienen: Sie haben mit...
30. Januar 2015
Süddeutsche.de
Publikation

SNV in den Medien

Ben Scott, Programmleiter "Europäische Digitale Agenda" im Interview mit Sara Zaske, freie Jounalistin aus Berlin. On Wednesday, German data privacy...
27. Januar 2015
ZDnet
Publikation

SNV in den Medien

Edward Snowden’s revelations about the mass surveillance capabilities of the United States’ National Security Agency and its partners have created a...
19. Januar 2015
Publikation

Radiobeitrag

Vor 25 Jahren Proteste gegen die Stasi. Heute Verunsicherung durch NSA. Wie beeinflusste das Unterdrückungsinstrument einer Diktatur das Leben damals...
18. Januar 2015
Inforadio (rbb)
Publikation

SNV in den Medien

Dr. Ben Scott im Gespräch mit dem Debattenmagazin Berliner Republik über Deutschlands mögliche Rolle eines globalen Legitimitätsweltmeisters, den...
10. Dezember 2014
Berliner Republik
Publikation

Video

Rede von Ben Scott, Programleiter "Europäische Digitale Agenda" , zu Privatsphäre und Sicherheit als Chance deutscher Politik im Rahmen der Konferenz...
03. Dezember 2014
Publikation

Medienbeitrag

Am 1. Juli 2014 veranstalteten das Walter Hallstein-Institut für europäisches Verfassungsrecht (WHI) der Humboldt-Universität zu Berlin, das...
17. November 2014
Protokoll des 3. Werkstattgespräches
Publikation

SNV in den Medien

Ein Beitrag über die Podiumsdiskussion mit Sarah Harrison, Bernd Schmidbauer und Markus Löning am 9. Juli 2014 zum Thema “Transparente Geheimdienste...
11. Juli 2014
netzpolitik.org
Publikation

SNV in den Medien

Beitrag zum Policy Brief "Strategische Auslandsüberwachung: Technische Möglichkeiten, rechtlicher Rahmen und parlamentarische Kontrolle" von Dr...
27. Mai 2014
netzpolitik
Publikation

SNV in den Medien

Die Kontrollgremien zu schwach, die Berichte zu kurz. In einer Studie kritisieren zwei Politologen die mangelnde Kontrolle des BND. Sie fordern ein...
26. Mai 2014
Zeit Online
Publikation

Medienbeitrag

15. Mai 2014
New America, The Weekly Wonk
Publikation

SNV in den Medien

Gemeinsamer Brief an NSA-Untersuchungsausschuss: Gemeinsamer Brief an die Mitglieder_innen des NSA-Untersuchungsausschusses
07. Mai 2014
Publikation

Video

Am 6. Mai 2014 veranstaltete das Privacy Project eine Podiumsdiskussion auf der re:publica in Berlin. Markus Löning, Direktor des Projektes und...
06. Mai 2014
re:publica
Publikation

Fernsehbeitrag

Probleme bei der Anreise, das Festnahme-Ersuchen der USA, die diplomatischen Verwerfungen - all das führt nun dazu, dass die Bundesregierung keine...
03. April 2014
Tagesthemen 30.4.2014
Publikation

Medienbeitrag

Ergebnisse des Werkstattgesprächs "Rechtliche Grenzen nachrichtendienstlicher Überwachung der Einzelnen"
24. Februar 2014
Publikation

Interview

Der NSA-Skandal ist in den vergangen Monaten ein Dauerbrenner, die Kritik an amerikanischen und britischen Geheimdiensten groß – doch wie verhält es...
13. Februar 2014
Deutschlandradio Kultur
Publikation

Medienbeitrag

Beitrag von Stefan Heumann, Stellv. Programmleiter "Europäische Digitale Agenda" und Markus Löning, Leiter "Privacy Project" | stiftung neue...
07. Februar 2014
Tagesspiegel
Publikation

Medienbeitrag

Die USA haben das in sie gesetzte Vertrauen als Hüterin elementarer Freiheitsrechte (auch im Internet) verspielt. Kein Staat der Welt wäre besser...
31. Januar 2014
Süddeutsche Zeitung
Publikation

SNV in den Medien

Wer geheim arbeitet, lässt sich nicht auf die Finger schauen - nicht einmal vom eigenen Volk. Eine Studie belegt, welche Freiheiten Geheimdienste...
04. Dezember 2013
Salzburger Nachrichten
Publikation

Medienbeitrag

Wir wissen mehr über den US-Geheimdienst als über unseren eigenen. Die Snowden-Enthüllungen haben den mächtigsten Geheimdienst der Welt in den...
04. November 2013
Carta
Publikation

Medienbeitrag

Das Internet vergisst nichts – die NSA auch nicht. Der durch die Abhöraktionen angerichtete Schaden kann nur behoben werden, wenn Europa und Amerika...
24. Oktober 2013
FAZ
Publikation

SNV in den Medien

There has been much criticism of the US agency in Germany, but surveillance laws in both countries fail to protect internet privacy. Beitrag zum...
04. Oktober 2013
The Guardian
Publikation

SNV in den Medien

Die NSA überwacht grenzenlos und aufgrund geheimer, unkontrollierter Befehle? Ja, aber das tun BND und GCHQ auch, sagen zwei Forscher und fordern...
01. Oktober 2013
Zeit Online
Publikation

Medienbeitrag

Das Internet ist zu wichtig, um es Geheimdiensten zu überlassen. Es ist höchste Zeit, dass wir eine umfassende digitale Agenda entwickeln. Dabei...
23. Juli 2013
Spiegel Online