Deutsche Europapolitik 2013+: Führung und Verantwortung in der Europäischen Union



Die Europäische Union befindet sich in der Krise. Deutschland sieht sich zunehmend in die Rolle einer europäischen Führungsnation gedrängt. Auch wenn eine progressive Europapolitik in den letzten Jahren eine Grundkonstante deutscher Außenpolitik war, bringt die Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich veränderte Anforderungen an Deutschlands Europapolitik mit sich, welche die deutsche Politik mit der Herausforderung konfrontiert, Europapolitik auf eine konzeptionell neue Grundlage zu stellen. Die vertrauten Formen von Kooperation und Integration in Europa – die Grundlagen heutiger Europapolitik – sind bereits heute an ihre Grenzen gestoßen. Denn es erscheint zunehmend unwahrscheinlich, dass diese in der Europapolitik Lösungen aufzeigen werden, die ausreichend effektiv als auch legitim sind. Die Europapolitik muss auch nach der nächsten Bundestagswahl in 2013 eine Top-Priorität sein. Allerdings werden sich bis dahin die europapolitischen Parameter noch weiter verschoben haben und die Bundesregierung wird sich mit neuem Narrativ dazu positionieren müssen.

 Ziel des Projekts ist es zu untersuchen, inwieweit und insbesondere in welcher Form die fortdauernde globale Finanz- und Wirtschaftskrise bereits zu einem veränderten Selbstverständnis deutscher Europapolitik geführt hat und inwieweit deutsche Politik bereit ist, den Erwartungen der europäischen Partner an deutsche Führung und Konsensbereitschaft gerecht zu werden.

Im Vordergrund des Projekts stehen folgende Fragen:

Deutsche Führungsrolle: Die Haushalts- und Schuldenkrise europäischer Staaten wird ein prägender Faktor des kommenden Jahrzehnts bleiben. Bereits jetzt führt sie in einigen Ländern zu politischen Entscheidungen, die von der jeweiligen Bevölkerung als Resultat eines Diktats von außen interpretiert werden. Was bedeutet das für die deutsche Rolle in Europa? Wie sollte Deutschland hiermit umgehen?

Leadership in Europa: Einhergehend mit der Reduktion der Wirkmächtigkeit Brüsseler Institutionen in Europa, gewinnen die Hauptstädte und zwischenstaatliche Mechanismen der Entscheidungsfindung in Europa immer mehr an Bedeutung. Was sind die Auswirkungen auf die Europapolitik Deutschlands?

Internationale Handlungsfähigkeit: Das internationale Umfeld stellt immer neue Anforderungen an die europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Die globale Handlungsfähigkeit Europas wird aber zunehmend in Frage gestellt. Wie kann deutsche Europapolitik zur Stärkung der Handlungsfähigkeit Europas beitragen?

Das Projekt „Deutsche Europapolitik 2013+“ untersucht auf Basis der Analyse von Politikfeldern sowie explorativer Interviews mit Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung die im Wandel begriffene deutsche Europapolitik der letzten Jahre. Der besondere Fokus liegt auf den Auswirkungen auf die Führungsprinzipien und Führungspraxis Deutschlands in Europa.

Das Projekt baut auf den Ergebnissen des Projekts „EU Security Foresight 2030“ aus 2011/2012 auf.

Projektbeirat

Das Projekt wird durch einen eigenen Beirat bestehend aus namhaften Experten begleitet. Mitglieder des Projektbeirates sind:

Judy Dempsey, Korrespondentin, International Herald Tribune
Botschafter Wolfgang Ischinger, Generalbevollmächtigter für Regierungsbeziehungen, Allianz SE
Prof. Dr. Hanns Maull
, Lehrstuhl für Internationale Beziehungen und Außenpolitik, Universität Trier